Die Nova
Company GmbH stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service
mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell
beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den
nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Die AGB sind
im Internet unter www.novacompany.ch jederzeit frei abrufbar.
Der Kunde erkennt die AGB´s der Nova Company GmbH sowohl
auf dem Bestellformular als auch bei der Online-Konfiguration
an.
Der Leistungsumfang ergibt sich anhand des ausgefüllten
Bestellformulars auf www.novacompany.ch oder aus allfälligen
schriftlichen Vereinbarungen. Die Preisliste und die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Providers sind dem Kunden bestens
bekannt und er erkennt sie hiermit ausdrücklich an.
Die Nutzung der Services erfolgt zu den jeweiligen gültigen
Entgelten gemäss Kundeninformationen. Eine schriftliche
Rechnung wird auf Wunsch gegen CHF 3.00 Bearbeitungsgebühren
zugesandt (nur für Kunden mit Adresse in der Schweiz).
Die Nova Company GmbH behält sich eine Änderung
der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes
vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden an seine Email-Adresse
mitgeteilt. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn der
Kunde nicht binnen 2 Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht.
Der Widerspruch ist schriftlich zu erheben; er gilt als ordentliche
Kündigung des Vertrages.
Die Zahlung der Entgelte erfolgt je nach Wahl der Zahlungsart
im Bestellformular. Das Entgelt wird jeweils 12 Monate im
Voraus eingezogen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen
befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen,
verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten.
Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten
hat.
In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche
Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor
dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es
vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Besteht für
den Kunden der Verdacht, dass Dritte unbefugt in den Besitz
des Passwortes gelangt sein könnten, ist er verpflichtet,
das betreffende Passwort zu ändern. Ferner hat der Kunde
das automatisch zugestellte Passwort unmittelbar bei der ersten
Einwahl in den Internet-Service der Nova Company GmbH und
später auf Anforderung der Nova Company GmbH abzuändern.
Er stellt die Nova Company GmbH von Kosten und Ansprüche
Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten
entstehen.
Die Nova Company GmbH ist bei Zahlungsverzug berechtigt alle
Zugänge des Kunden ohne Ankündigung zu sperren.
Eine Aufhebung der Sperre erfolgt erst nach Ausgleich aller
ausstehenden Forderungen.
Sollte Switch (Vergabestelle für Domains mit der Endung
".ch & .li ", ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell
für Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern,
so wird das Vertragsverhältnis mit der Nova Company GmbH
dadurch nicht berührt, denn die Nova Company GmbH ist
lediglich für die Registrierung der Domain, als Servicedienstleistung
für den Kunden, verantwortlich.
Gegen Forderungen der Nova Company GmbH kann der Kunde nur
mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten
Gegenansprüchen aufrechnen.
Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts
oder eines Leistungsverweigerungsrecht nur wegen unbestrittener
oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche
zu. Beim im Voraus bezahlten Entgelten besteht kein Rückforderungsrecht,
wenn der Kunde vor Ablauf dieses bezahlten Zeitraumes kündigt.
| 2.
Verpflichtungen des Kunden |
Der Kunde ist verpflichtet, erkennbare Mängel oder Schäden
unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung), sowie
im Rahmen des Zumutbaren alle Massnahmen zu treffen, die eine
Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen
ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern
oder beschleunigen.
Ebenfalls verpflichtet sich der Kunde, unverzüglich jede
Änderung seines Namens, seiner Firma, seines Wohn- oder
Geschäftssitzes, seiner Rechnungsanschrift, seiner Rechtsform
sowie sonstige wesentliche Umstände, mit denen Rechtsfolgen
für das Vertragsverhältnis mit der Nova Company
GmbH verbunden sein könnten, mitzuteilen.
» Insbesondere
dürfen über den Account des Kunden die folgenden
Informationsgehalte nicht verbreitet werden:
» Gewaltdarstellungen
im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches
(StGB)
» Pornographische
Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne
von Art. 197 StGB
» Aufrufe
zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB
» Rassendiskriminierung
im Sinne von Art. 261 bis StGB
» Anleitung
oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten
» Unerlaubte
Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes »
Informationen, die Urheberrechte, verwandte
Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter
verletzen.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Jugendliche
unter 16 bzw. 18 Jahren keinen Zugang zu Websites haben, die
nur für Personen über 16 bzw. 18 Jahren bestimmt
sind.
Damit Abonnemente (WebHosting) mit freiem Datentransfer
langfristig angeboten werden können, verpflichten sich
die Kunden der Nova Company GmbH zum FairUse, d.h. die übermässige
oder unnötige Nutzung des Abonnements wird vermieden
(z.B. Massenmailing, reine Downloadseiten usw.).
Die Nova Company GmbH behält sich das Recht vor, den
Dienst des Kunden bei missbräuchlicher Verwendung mit
sofortiger Wirkung auf Kosten des Kunden zu sperren. Die Nova
Company GmbH behält sich das Recht vor, den Dienst des
Kunden auf dessen Kosten zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten
in irgendeiner Weise (Chat, Forum, usw.) das Betriebsverhalten
des Servers beeinträchtigt. Schadenersatzansprüche
seitens der Nova Company GmbH bleiben in jedem Fall der missbräuchlichen
Verwendung des Dienstes, oder des Verstosses gegen die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ausdrücklich vorbehalten.
Bei der Benutzung des Internets bestehen für den Kunden
verschiedene Datenschutzrisiken. Es muss damit gerechnet werden,
dass unverschlüsselt übermittelte E-Mails von Dritten
unberechtigerweise gelesen werden, verändert oder unterdrückt
werden können. Die Ergreifung von Massnahmen zur Verbesserung
des Datenschutzes liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.
Durch die Online-Bestellung des Vertragspartners und die
Annahme der Bestellung seitens der Nova Company GmbH durch
die Zuteilung von Speicherplatz und Login-Daten, kommt ein
Vertrag über die Nutzung der Nova Company GmbH offerierten
Leistungen zustande. Die Zugangsdaten werden dem Kunden nach
Eingang der Bestellung, elektronisch übermittelt.
Der Vertrag kann jeweils 2 Wochen vor Ende der Rechnungsperiode
gekündigt werden. Eine Kündigung bedarf zu ihrer
Wirksamkeit der Schriftform per Brief. Eine Kündigung
aus wichtigem Grund kann wegen Eilbedürftigkeit alternativ
auch per E-Mail erfolgen, muss aber binnen 3 Tagen schriftlich
per Post bestätigt werden.
Bei Rücktritt vor Ende der Rechnungsperiode kann kein
Anspruch auf Rückerstattung geltend gemacht werden, der
gesamte Betrag gilt als geschuldet.
| 5.
Technische Einschränkungen bei Internet-Präsenzen |
Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen
Anspruch auf eine IP-Adresse, einen eigenen physischen Server
für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete
Bandbreite (Leistungskapazität für Datenverkehr).
Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen
Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und einer insgesamt
für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite,
wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur
Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind. Die
Nova Company GmbH lehnt jede Gewährleistung bzw. Haftung
für Fehler der von der Nova Company GmbH vertriebenen
Software sowie für den Verlust oder die unbefugte Veränderung
von E-Mail Nachrichten ab. Die Nova Company GmbH haftet nicht
für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung,
der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur (Umschaltungen
usw.) oder der Einführung neuer oder anderer Technologien
dienen. Die Haftung für Folgeschäden jeder Art,
insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.
| 6.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand |
Dieser Vertrag untersteht Schweizerischem Recht. Als ausschliesslichen
Gerichtsstand vereinbaren die Parteien die ordentlichen Gerichte
des Kantons Thurgau. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ersetzen alle früheren Versionen.
Stand: Münchwilen, 6. Mai 2007
Die AGB können Sie auch bequem ausdrucken und in aller
Ruhe durchlesen:
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